Aus dem Parlament: Rückschlag für faire Mahlzeitentarife

Avatar of SP KönizSP Köniz - 10. Januar 2020 - Aus dem Parlament

Christian Roth

Die SP-Fraktion setzte sich an der Parlamentssitzung vom 17.1.2020 in einem Vorstoss für einkommensabhängige Mahlzeitentarife an den Könizer Tagesschulen ein. Denn es braucht weitere Massnahmen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Leider lehnte das Parlament u.a. mangels finanzieller Mittel ab. Die SP wird sich weiterhin für eine bessere Ausfinanzierung der familienexternen Kinderbetreuung einsetzen.

Längstens ist klar: die Elternbeiträge inkl. Der Mahlzeitentarife belegen in der Schweiz europaweit Spitzenplätze. So verwenden Eltern in der Schweiz im Vergleich zum europäischen Ausland etwa einen doppelt so hohen Anteil ihres Haushaltseinkommens für die familienexterne Kinderbetreuung. Dies bringt insbesondere Menschen mit tiefem und mittlerem Einkommen in die Bredouille. Zudem sind die Mahlzeitentarife nicht nach Einkommen abgestimmt und belasten damit anteilmässig die tieferen Einkommen klar mehr. All dies trägt dazu bei, dass sich auch Familien mit mittlerem Einkommen überlegen, ob diejenige Person mit dem tieferen Einkommen effektiv arbeiten oder mehr arbeiten gehen soll. Denn teilweise lohnt sich das überhaupt nicht mehr. Mit ihrem Vorstoss wollte die SP dafür sorgen, dass die Mahlzeitentarife (wie die Elterntarife) einkommensabhängig abgestuft werden.

Wichtig ist aus Sicht der SP zudem, dass wir endlich von der weit verbreiteten Meinung wegkommen, dass es sich bei den Tagesschulen und den Kitas einfach um Betreuung handelt. Diese Sichtweise greift zu kurz: die fam.ext. Kinderbetreuung ist Teil der Bildung unserer Kinder. Und muss auch als solche behandelt und finanziert werden. Es braucht bei den Kitas und bei den Tagesschulen mehr finanzielle Mittel, um eine gute Qualität in der familienexternen Betreuung und Bildung weiterhin zu gewährleisten.

Die SP-Fraktion bedauert daher, dass der Vorstoss – ausser bei der Fraktion der Grünen – keinen Zuspruch fand. Während die Mitteparteien v.a. aus finanziellen Gründen ihren Zuspruch verweigerte, wurde klar, dass (zumindest) Teile der SVP den Vorstoss nicht verstanden hatten und zudem aus gesellschaftspolitischer Sicht nicht gutheissen wollten.

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